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Heute Zwerg, morgen Riese
wuerg, 21.01.2018 19:30
Es mag sein, daß man als Juniorpartner einer großen Koalition überzeugen kann und die nächste Wahl gewinnt. Zumindest letzteres ist der SPD mehrfach mißlungen. Vor vier Jahren wurde die Gelegenheit einer Linkskoalition vergeben. In der hätte man die eigenen Vorstellungen sogar übererfüllen können. Nun sehen sich einige wieder in der Pflicht, den rechnerischen Willen der Wähler umzusetzen. Andere pfeifen auf deren Undankbarkeit und hoffen auf eine Erneuerung in der Opposition, wodurch langfristig weit mehr sozialdemokratische Vorstellungen umsetzbar sind als durch kurzfristige Kompromisse. Ob man sich nach Neuwahlen von 17,5 statt 20,5 Prozent hocharbeiten muß, ist nur ein gradueller Unterschied.
„Heute einmal ein Zwerg sein, um künftig wieder Riesen sein zu können“ sagt der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert. Er räumt nicht nur mit dem Kevinismus auf, sondern auch mit den müden Genossen, die nur noch wenige Legislaturperioden überstehen müssen. Sie haben sich heute durchgesetzt und müssen nun der CDU /CSU noch ein paar Kleinigkeiten abringen. Es mag sein, daß auch die Gesamtpartei ihnen zustimmt, weil sie mehrheitlich das Risko und die Verantwortung scheut. Ich wäre für Neuwahlen. Dann kann der Wähler seinen Willen erneut kundtun und ihn auch der SPD aufzwingen, indem sie klar in die Regierungsverantwortung gewählt wird. Ohne die ist sie als Partei nur ihren Mitgliedern verpflichtet.
Martin Schulz tut mir leid, doch hat er seinen Zug selbst gebremst. Er war zu anmaßend und nachgiebig zugleich, mehr europäischer Bürokrat als großer Visionär. Aber so ist das im Leben. Nicht jeder kann nach oben kommen. Dazu genügt ein Blick auf seine Vorgänger. Im Falle von Neuwahlen stünden auch andere Spitzenpolitiker zur Disposition: Angela Merkel, Horst Seehofer, Frauke Petry. Nur die Grünen werden einfach weitermachen, die FDP vielleicht auch. Für eine mehrheitsfähige Parteienlandschaft ist nicht nur Personal zu wechseln. Es müßte wieder auf das Volk gehört werden. Dann gehören nicht nur DKP, NPD, FDP und die Piraten der Geschichte an, sondern auch die AfD.
„Heute einmal ein Zwerg sein, um künftig wieder Riesen sein zu können“ sagt der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert. Er räumt nicht nur mit dem Kevinismus auf, sondern auch mit den müden Genossen, die nur noch wenige Legislaturperioden überstehen müssen. Sie haben sich heute durchgesetzt und müssen nun der CDU /CSU noch ein paar Kleinigkeiten abringen. Es mag sein, daß auch die Gesamtpartei ihnen zustimmt, weil sie mehrheitlich das Risko und die Verantwortung scheut. Ich wäre für Neuwahlen. Dann kann der Wähler seinen Willen erneut kundtun und ihn auch der SPD aufzwingen, indem sie klar in die Regierungsverantwortung gewählt wird. Ohne die ist sie als Partei nur ihren Mitgliedern verpflichtet.
Martin Schulz tut mir leid, doch hat er seinen Zug selbst gebremst. Er war zu anmaßend und nachgiebig zugleich, mehr europäischer Bürokrat als großer Visionär. Aber so ist das im Leben. Nicht jeder kann nach oben kommen. Dazu genügt ein Blick auf seine Vorgänger. Im Falle von Neuwahlen stünden auch andere Spitzenpolitiker zur Disposition: Angela Merkel, Horst Seehofer, Frauke Petry. Nur die Grünen werden einfach weitermachen, die FDP vielleicht auch. Für eine mehrheitsfähige Parteienlandschaft ist nicht nur Personal zu wechseln. Es müßte wieder auf das Volk gehört werden. Dann gehören nicht nur DKP, NPD, FDP und die Piraten der Geschichte an, sondern auch die AfD.
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